Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2021 - 5 MB 22/21 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eigenjagdbezirk; Einvernehmen; Gefahr im Verzug; invasive gebietsfremde Art; Jagdausübungsberechtigter; Unionsliste; unionsrechtskonforme Auslegung; Beschwerdeverfahren; Anordnung der Duldung von Maßnahmen zur Beseitigung der invasiven Art Chinesischer Muntjak
- rechtsportal.de
Eigenjagdbezirk; Einvernehmen; Gefahr im Verzug; invasive gebietsfremde Art; Jagdausübungsberechtigter; Unionsliste; unionsrechtskonforme Auslegung; Beschwerdeverfahren; Anordnung der Duldung von Maßnahmen zur Beseitigung der invasiven Art Chinesischer Muntjak
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Chinesische Muntjaks im Jagdbezirk - Die Eigentümerin des Jagdbezirks muss es dulden, wenn die Naturschutzbehörde die invasive Art abschießen lässt
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Beseitigung des Chinesischen Muntjaks gerichtlich bestätigt - Duldungsanordnung auch unter Berücksichtigung der Eigentumsgarantie verhältnismäßig
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 08.07.2021 - 1 B 51/21
- OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2021 - 5 MB 22/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 19.11.2019 - C-585/18
Das vorlegende Gericht hat zu prüfen, ob die neue Disziplinarkammer des …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2021 - 5 MB 22/21
Der Grundsatz der unionsrechtskonformen Auslegung des innerstaatlichen Rechts, wonach es dem nationalen Gericht obliegt, das nationale Recht so weit wie möglich in Übereinstimmung mit dem Unionsrecht auszulegen, ist dem System der Verträge immanent, da dem nationalen Gericht dadurch ermöglicht wird, im Rahmen seiner Zuständigkeit die volle Wirksamkeit des Unionsrechts sicherzustellen, wenn es über den bei ihm anhängigen Rechtsstreit entscheidet (EuGH, Urt. vom 19.11.2019 - C-585/18 u.a. -, juris Rn. 159). - BVerwG, 31.03.2010 - 8 C 12.09
Kontrolle; Rechtmäßigkeit; Gründe; Begründung; Rechtfertigung; Stilllegung; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2021 - 5 MB 22/21
Denn der Wechsel der Rechtsgrundlage ließe die Duldungsanordnung im Wesentlichen unverändert (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.03.2010 - 8 C 12.09 -, juris Rn. 16). - BVerwG, 11.11.2020 - 7 VR 5.20
Vorhaben des potenziellen Bedarfs
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.09.2021 - 5 MB 22/21
Ist es - wegen der besonderen Dringlichkeit einer alsbaldigen Entscheidung oder wegen der Komplexität der aufgeworfenen Sach- und Rechtsfragen - nicht möglich, die Erfolgsaussichten des Rechtsbehelfs in der Hauptsache wenigstens summarisch zu beurteilen, so sind allein die einander gegenüberstehenden Interessen unter Berücksichtigung der mit der Anordnung oder Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einerseits und deren Ablehnung andererseits verbundenen Folgen zu gewichten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.11.2020 - 7 VR 5.20 -, juris Rn. 8).